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Tag Archives: Telefonüberwachung
Die „geheime“ Gefahr: Keine Daten zu Terrorismus
Fast schon im Jahrestakt werden in Österreich neue Straftatbestände und Überwachungsmöglichkeiten eingeführt. So wurden die Vorratsdatenspeicherung, die Ausweitung von Datenspeicherung und Überwachung im geheimdienstlichen Bereich mit der erweiterten Gefahrenerforschung oder auch neue terroristische Straftatbestände, die die Strafbarkeit im Vorbereitungsstadium ansiedeln … Continue reading
Posted in Papiertiger Texte
Tagged Polizei, Telefonüberwachung, Terrorismus, Verfassungsschutz
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Wie wird überwacht?
Mein letzter Blogeintrag war eher eine trockene Zusammenfassung von Daten zur Überwachung in Österreich aus diversen Statistiken. Doch was sagen uns diese Zahlen? Die Daten zeigen wenig überraschend, dass klassische Überwachungsmaßnahmen wie Observationen, verdeckte Ermittlungen und Auswertungen von Handydaten im … Continue reading
Überwachung in Zahlen
In den letzten Jahren ist in Österreich eine Vielzahl an neuen Überwachungsmöglichkeiten für die Polizei und Justiz geschaffen worden. Vorratsdatenspeicherung, neue Befugnisse für den Verfassungsschutz wie erweiterte Gefahrenerforschung, aber auch diverse Großverfahren (Tierschutzprozess, AMS4) ließen vielfach eine kritischere Haltung gegenüber … Continue reading